Halbzeitbilanz: Unsere Bilanz zur Halbzeit der Ratsperiode 2021-2026

Eine Stadt für alle.

Hannover ist eine Stadt für alle. Und Hannover soll eine Stadt für alle bleiben. Getreu unserem Motto haben wir in der ersten Hälfte der Ratsperiode 2021-2026 sozialdemokratische Politik für Hannover im Rat der Landeshauptstadt betrieben.

Dabei haben wir wichtige Akzente gesetzt: im Wohnungsbau, in der Bildung, im Sozialen – um nur ein paar zentrale Aufgabenfelder zu benennen. Akzente, die sich sehen lassen können und die unsere Stadt in den nächsten Jahren deutlich voranbringen werden.

Dies war und ist nicht ganz einfach, weil sich einerseits die Haushaltslage Hannovers in den letzten Jahren deutlich eingetrübt hat – insbesondere aufgrund der multiplen Krisen, die wir im Zuge der Corona-Pandemie und in Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine erlebt haben und deren Auswirkungen wir immer noch spüren. Andererseits gestaltete sich die Zusammenarbeit in der rot-grünen Koalition, in die wir guten Mutes und mit einer vielversprechenden Vereinbarung gestartet waren, zunehmend schwieriger, sodass wir das Bündnis im November letzten Jahres aufgekündigt haben.

Nun herrscht mitnichten Stillstand im Rat, wie oftmals gemunkelt wird – im Gegenteil: Seither haben wir mit unterschiedlichen Partnerinnen, häufig mit CDU und FDP, mehr als sechzig Anträge eingebracht und beschlossen und damit weiterhin starke sozialdemokratische Akzente gesetzt. In dieser Arbeit sehen wir uns auch gestärkt durch unsere neue Bildungs- und Kulturdezernentin Eva Bender, die neben unserem Ersten Stadtrat Axel von der Ohe und unserem Stadtbaurat Thomas Vielhaber als drittes SPD-Mitglied in die Dezernent*innenkonferenz eingezogen ist.

Konnten wir vor gut einem Jahr ein neues Mitglied in unserer Fraktion begrüßen, so haben wir just zur Halbzeit der Ratsperiode ein anderes verloren. Dessen ungeachtet hat unsere Fraktion auch hier Stärke bewiesen und sehr schnell durch entsprechende Personalentscheidungen dafür gesorgt, dass unsere Schlagkraft nicht nachlässt.

Dazu tragen auch die Beschäftigten der Geschäftsstelle bei, denen ich im Namen unserer Fraktion ebenso danke wie allen Beschäftigten der Verwaltung, die gemeinsam mit uns Hannover gestalten – als

Eine Stadt für alle.

Lars Kelich, Fraktionsvorsitzender