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Lars Kelich Foto: Lars Kelich

26. Februar 2020: Herausforderungen des neuen Jahrzehnts ernstnehmen und gemeinsam meistern!

Anlässlich der 100-Tage-Bilanz und des Ausblicks von Oberbürgermeister Belit Onay benennt die SPD-Ratsfraktion Hannover die aus ihrer Sicht wichtigsten Felder der politischen Herausforderungen.

„Als SPD-Ratsfraktion Hannover freuen wir uns über die gute Zusammenarbeit der ersten drei Monate und möchten die gute inhaltliche Arbeit der vorangegangenen Jahre nun mit dem neuen Oberbürgermeister fortsetzen“, erklärt Lars Kelich, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat: „Über die Themenfelder, die der Oberbürgermeister seinerseits benennt, sind wir als SPD uns mit ihm in weiten Teilen einig.“

Besonders dankbar seien die Sozialdemokrat*innen dafür, dass der Oberbürgermeister den wichtigen Bereich der zukunftsgerechten Mobilität in den Fokus genommen hat. „Wir freuen uns darüber, dass nun durch die Konkretisierung des Oberbürgermeisters deutlich wird, dass es eben nicht um eine autofreie Innenstadt geht, sondern dass lediglich eine autoärmere Innenstadt angestrebt wird“, bekräftigt Kelich: „Das deckt sich sehr mit unseren Vorstellungen einer guten Kompromisslösung für eine lebenswerte, aber auch gut erreichbare Innenstadt.“ Als erstes die Schmiedestraße in den Fokus zu nehmen, deren Umbau vom Rat bereits beauftragt wurde, hält die SPD für den richtigen Weg. „Die Schmiedestraße ist tatsächlich so etwas wie ein städtebaulicher Sündenfall, denn sie zerschneidet Altstadt und Einkaufsmeile“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, „von daher ist es gut, den Teil zwischen Parkhaus und Karmarschstraße für neue Funktion als Fortsetzung der Fußgänger*innenzone in den Blick zu nehmen.“

Als größte Herausforderung sieht die SPD gleichwohl die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Diesbezüglich hatte der Rat bereits etliche wegweisende Beschlüsse gefasst, wie z.B. das Wohnkonzept 2025 und das städtische Wohnraumförderprogramm. Zu letzterem wünscht sich die SPD ein Stück weit mehr Konkretisierung des Stadtoberhaupts. „Wir haben als SPD bereits deutlich gemacht, dass wir uns eine Weiterentwicklung unseres Förderprogramms mit verstärktem Blick auf Wohnen für mittlere Einkommen vorstellen können (8-Euro-Miete)“, erläutert Kelich, „hierzu würden wir uns über eine stärkere Bekräftigung mitsamt konkreter Vorstellungen durch den Oberbürgermeister sehr freuen.“ Auch zum sehr wichtigen Thema Flächenvorratspolitik, sowie zum Bodenfonds, den der Oberbürgermeister im Wahlkampf gefordert hatte, wünschen sich die Sozialdemokrat*innen eine Perspektive, um zu wissen, was diesbezüglich in der kommenden Zeit passieren soll.

„Allerdings entsteht an einer Stelle auch ein Fragezeichen bei uns“, merkt der SPD-Fraktionsvorsitzende an: „Das betrifft den Bereich der guten Arbeit. Der Oberbürgermeister hat als Vorschlag für eine Lösung der knappen Personalkapazitäten den Einsatz von Zeitarbeitsfirmen ins Gespräch gebracht. Hier sind wir als Sozialdemokrat*innen sehr skeptisch und erwarten andere Lösungen, die die Stadt nicht als gute Arbeitgeberin in Frage stellen.“

Insgesamt blickt die SPD-Ratsfraktion zuversichtlich in die Zukunft. Dazu Kelich: „Wir werden als Bündnis zusammen mit dem Oberbürgermeister dafür sorgen, dass für die großen Herausforderungen unserer Zeit gute Lösungen erarbeitet werden.“

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