"Hoffnung auf Stärkung des lokalen Buchhandels": SPD-Ratsfraktion sieht positive Signale für die Buchbeschaffung der Stadtbibliothek
Die seitens der EU in Aussicht gestellte Einstufung von Büchern als Kulturgut und nicht als Wirtschaftsgut könnte auf europäischer Ebene den Weg dafür ebnen, auf eine EU-weite Ausschreibung für den Bücherankauf der Stadtbibliothek zu verzichten, wie es bislang Absicht der Verwaltung war. Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion (Belgin Zaman) äußert sich vorsichtig optimistisch: „Dank unserem Europaabgeordneten Bernd Lange habe ich Hoffnung, dass wir mit der Bestätigung unserer Position, dass das Vergaberecht beim Ankauf von preisgebundenen Büchern keine Anwendung findet, eine Ausschreibung verhindern können, um unseren lokalen Buchhandel zu stärken.“
Der SPD-Abgeordnete Bernd Lange, bislang Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments, setzt sich ebenfalls seit geraumer Zeit dafür ein, dass der Bücherankauf kommunaler Bibliotheken nicht EU-weit ausgeschrieben werden muss. Eine entsprechende rechtliche Klarstellung und Regelung auf der EU-Ebene würde es erlauben, dass Hannovers Stadtbibliothek ihre Bücher weiterhin bei lokalen Buchhandlungen beschafft, und so auf ein kompliziertes und den lokalen Buchhandel benachteiligendes Vergabeverfahren verzichtet.
Aufgrund des nachhaltigen Insistierens von Bernd Lange heißt es nunmehr aus Reihen der EU-Kommission, dass Bücher als Kultur- statt als Wirtschaftsgut eingestuft und damit ihr Ankauf von einer europaweiten Ausschreibung ausgenommen werden könnte. Es sei eine Klarstellung im Vergaberecht erforderlich, dass aufgrund der Buchpreisbindung das Vergaberecht hier keine Anwendung findet. Um dieses Ziel zu erreichen, ist es erforderlich, dass die künftige Europäische Kommission dieser Einschätzung folgt und entsprechende Regelungen verabschiedet.
Belgin Zaman sieht daher „vorsichtigen Anlass zur Hoffnung“, dass die Bücher der Stadtbibliothek weiterhin beim örtlichen Buchhandel beschafft werden könnten: „Wir haben da sicherlich noch ein gutes Stück Weg vor uns, aber grundsätzlich sehe ich positive Signale darin, dass Teile der EU-Kommission unsere Position diesbezüglich zu teilen scheinen und Bewegung in diese Frage gekommen ist.“
Bernd Lange erklärte, dass er an dem Ziel festhalte, „nicht nur den lokalen Buchhandel zu stärken, sondern überdies dem Kulturgut Buch entsprechend Rechnung zu tragen“. Insbesondere kleine Buchhandlungen verkaufen mehr als nur Bücher: Sie tragen zur Belebung in den Quartieren bei, haben sich der Leseförderung verschrieben und sind in den Stadtteilen im kulturellen Miteinander vor Ort aktiv.
Zaman dankt dem Europaabgeordneten Bernd Lange ausdrücklich für sein großartiges Engagement in dieser Sache: „Ohne Langes Unterstützung kämen wir hier wohl kaum voran.“ Auch andere Kommunen, nicht nur in Niedersachen, schauen auf Hannover und hoffen, dass die hier getroffenen Regelungen auch auf ihr Gemeinwesen übertragen werden können. Bis zur endgültigen Klärung erwartet die SPD-Ratsfraktion allerdings, dass die Stadtbibliothek einen Weg findet, Bücher auch weiterhin beim lokalen Buchhandel beschaffen zu können.