Presseerklärung 16.02.2006
Töpffer will das Rad neu erfinden
Die Konzepte der CDU stammen von der SPD-Ratsfraktion. Als OB-Kandidat der CDU muss man schon eigene Ideen vorweisen können.
Töpffers Forderung, Kindertagesstätten zu Familienzentren zu entwickeln oder die Umsetzung eines Konzepts zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund die CDU-Konzepte Töpffers orientieren sich offenbar nicht an der laufenden Entwicklung der Stadt Hannover.
Als OB-Kandidat muss man schon über eigene Ideen verfügen, und nicht Konzepte einfordern, die die SPD-Fraktion schon längst auf den Weg gebracht hat. Das ist Etikettenschwindel, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Huneke die angeblich neuen Vorschläge Töpffers. Zur Forderung Töpffers nach neuen Fachbereichen für die Kinder- und Integrationsarbeit, sagt Huneke Wir brauchen bestimmt nicht mehr Verwaltung in Hannover! Im Gegenteil, wir müssen die Menschen an den Entscheidungen teilhaben lassen!
Um die Entwicklung von Familienzentren nach dem Beispiel der Kita Gronostraße zu fördern, hat die SPD-Ratsfraktion in den Haushalt bereits entsprechende Mittel eingesetzt. Auch zahlenmäßig ist der OB-Kandidat offenbar nicht auf dem Laufenden. In einem CDU-Papier zum Parteitag wurde darauf hingewiesen, dass jeder fünfte Einwohner Hannover nicht über einen deutschen Pass verfügt. Tatsächlich sind unter den BürgerInnen der Stadt Hannover rund 15% ohne die Pdeutsche Staatsbürgerschaft. Durch den Migrationsausschuss werden die Interessen der nichtdeutschen Hannoveraner besser in den kommunalen Willensbildungsprozess eingebunden.