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Lars Kelich Foto: Lars Kelich

4. August 2021: Wir positionieren uns gegen Rassismus!

Die Arbeit für Vielfalt und Toleranz sowie gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gehört zu den erklärten Schwerpunkten der politischen Arbeit der SPD-Ratsfraktion. „Wir sehen es als unsere politische Aufgabe an, dafür zu sorgen, dass allen Menschen, die in Hannover leben, die Leistungen und Angebote unserer Stadt gleichermaßen zugänglich sind“, stellt Lars Kelich, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion klar. „Wir treten entschieden dagegen ein, dass Mitglieder unserer Stadtgesellschaft ausgegrenzt oder diskriminiert werden.“

Strukturelle und institutionelle Hindernisse auf dem Weg zur gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe seien zu überwinden, so Kelich weiter. Mit Blick auf die Zusendung eines Schmähtextes auf der Rückseite einer Postkarte an einen Kandidaten für die Ratsversammlung betont der Fraktionsvorsitzende: „Der Angriff auf unsere Demokratie verdient eine klare Antwort: Wir kennen keine Toleranz für die Feinde der Demokratie.“

Hülya Iri Foto: Hülya Iri

Die SPD-Ratsfraktion nimmt den Aufruf des MiSO-Netzwerks Hannover e.V. zur Positionierung gegen Rassismus zum Anlass, die Perspektiven künftiger Integrationspolitik zu formulieren: „Wir setzen uns auf kommunaler Ebene für eine Antidiskriminierungsvereinbarung ein. Diese Vereinbarung mit den öffentlichen Einrichtungen und der Stadt Hannover wird ein deutliches Zeichen gegen Gewalt, Rassismus und Antisemitismus und jedwede Art der Diskriminierung sein“, erläutert Hülya Iri, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Eine Antidiskriminierungsvereinbarung richtet sich auch an die Ausländerbehörde, die wir zu einem Welcome-Center ausbauen werden.“ Auch der Schutz jüdischen Lebens bleibe für die SPD-Ratsfraktion selbstverständlich: „Unsere Politik ist klar verbunden mit einer kompromisslosen, zivilgesellschaftlichen Haltung gegen Antisemitismus.“

Kelich und Iri sprechen sich dafür aus, dass auch Begegnungen mit verschiedenen Religionen innerhalb der Schulen ausgebaut werden. „Antidiskriminierende Bildung ist durch persönliche Erfahrung besonders prägend. Es wäre gut, wenn sich in den neben dem interkulturellen auch ein interreligiöses Kompetenztraining etabliert.“ Ferner sollten Städtepartnerschaften intensiviert und (Schüler*innen-) Austausche besser gepflegt werden. Vorstellbar sei auch die Finanzierung von Bildungsangeboten direkt in den Unterkünften für Geflüchtete durch Initiativen, die Demokratisierung, Geschlechtergerechtigkeit und Anti-Rassismus fördern.

Kelich weist darauf hin, dass es schon jetzt in der Stadt Hannover die Antidiskriminierungsstelle (ADS) gibt. „Wer Diskriminierung beobachtet oder unmittelbar davon betroffen ist, kann hier in einem geschützten Raum Handlungsmöglichkeiten entwickeln, um gegen Diskriminierungen vorzugehen oder entsprechende rechtliche Schritte einzuleiten“. Zugleich arbeite die Stelle für Demokratiestärkung und gegen Rechtsextremismus (SDR) der Stadt an der Aufklärung zu den Themen Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit. „Darüber hinaus fördert die Stadt auf unsere Initiative hin eine Dokumentations- und Beratungsstelle für antisemitische Vorfälle in Hannover. Ihre Beobachtungen fließen in das Monitoring von RIAS ein (Bundesverband der Informationsstellen Antisemitismus)“, so Kelich weiter.

„Integration ist aus unserer Sicht eine zivilgesellschaftliche Querschnittsaufgabe,“ sagt Hülya Iri. Den kommunalen Weg dahin beschrieb zunächst der Lokale Integrationsplan (LIP) und nun dessen Weiterentwicklung ‚Wir in Hannover – Strategien für Migration und Teilhabe‘, erklärt Integrationspolitikerin Iri. Beide Leitfäden habe die SPD-Ratsfraktion sehr intensiv mitgestaltet und in den erstellenden Gremien maßgeblich mitgearbeitet.

Fraktionsvorsitzender Lars Kelich sagt abschließend: „Wir sehen uns klar verbunden mit einer aufrechten demokratischen Haltung für Migration, Vielfalt und Teilhabe.“

Vorherige Meldung: Gemeinsames Statement der Vorsitzenden der SPD Hannover, Ulrike Strauch und Adis Ahmetovic, sowie dem Rats-Fraktionschef Lars Kelich zur Entscheidung der Partei Bündnis 90/Die Grünen, das Ampelbündis in der Stadt Hannover aufzulösen

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