17.02.2020 - Antisemitismus
In die nächste Ratsversammlung
17.02.2020
A N F R A G E
gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover
Antisemitismus
Mit der Offensive gegen Antisemitismus verliehen Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft dem Wunsch Ausdruck, dass jüdisches Leben in Deutschland selbstverständlich erfahrbar sein müsse und dass wir alle dazu aufgerufen sind, kontinuierlich und präventiv gegen Antisemitismus zu handeln. Auch aus diesem Grund haben die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP Mittel für eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle in Höhe von 70.000 Euro in den Haushalt 2019/2020 gestellt, diese Meldestelle wird ihre Arbeit in Kürze aufnehmen.
Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass von Einzelfällen und Randerscheinungen antisemitischer Vorfälle nicht mehr gesprochen werden kann. So hegt laut einer Umfrage vom Oktober 2019 ein Viertel der Deutschen antisemitische Gedanken (vgl. Süddeutsche Zeitung 24.10.2019), die „Mitte-Studie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von 2019 kommt auf einen Anteil von bis zu 24 Prozent. 75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz ist Antisemitismus in unserem Land fühlbarer und gravierender geworden.
Davon sind auch Gedenkstätten betroffen (vgl. Interview mit Jens-Christian Wagner, HAZ 03.01.2020). Und das zeigt ebenfalls das Beispiel des Pianisten und Botschafters der Bewerbung Hannovers zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025, Igor Levit, der wiederholt mit Mord bedroht und antisemitisch beleidigt wurde.
Wir verachten diese Angriffe und werden Antisemitismus niemals tolerieren!
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
- Wie viele Angriffe auf jüdisches Leben und Gedenkstätten in Hannover wurden seit 2010 durch die Polizei gezählt?
- Gibt es Beobachtungen dazu, dass in Gedenkstätten in Hannover zunehmend antisemitische Äußerungen getätigt oder Erkenntnisse der Holocaustforschung in Frage gestellt werden?
- Welche Projekte und Maßnahmen plant die Stadt Hannover für das Jahr 2020, um über Antisemitismus und seine menschenfeindlichen Begleiterscheinungen zu informieren?
Lars Kelich
Fraktionsvorsitzender
