Die SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover hat in ihrer gestrigen Sitzung die Beisitzer*innen für den Fraktionsvorstand gewählt. Dr. Maxi Carl, Dr. Bala S. Ramani und Florian Spiegelhauer bilden gemeinsam mit dem Vorsitzenden Lars Kelich und seinen Stellvertreter*innen Hülya Iri, Kerstin Klebe-Politze und Dr. Jens Menge den neuen Vorstand der Ratsfraktion.

„Beharrlichkeit zahlt sich aus,“ kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Lars Kelich die Pläne zum Ausbau des Radweges entlang des Mittellandkanals. Region und Stadt hatten jüngst mitgeteilt, dass der Bund dem Ausbau zugestimmt habe.

Die SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover hat den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Lars Kelich in seinem Amt bestätigt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden gewählt: Hülya Iri, Kerstin Klebe-Politze und Dr. Jens Menge.

Als wichtiges Zeichen für Zukunftstechnologien und für die Wasserstoffwirtschaft am Standort Hannover lobt die SPD-Ratsfraktion die Zusage von Fördermitteln des Landes für das Modellprojekt der Stadtentwässerung Hannover: „Das Land unterstützt damit ein wichtiges Vorhaben der Energiewende in unserer Stadt und unserer Region“, lobt der Fraktionsvorsitzende Lars Kelich.

Als durchsichtiges Wahlkampfmanöver weist die SPD-Ratsfraktion die Weisung aus dem Wirtschaftsministerium zurück, den Pop-up-Radweg am Schiffgraben zurückzubauen: „Der Radweg hat sich bewährt, wird auch von der Polizei als vorteilhaft eingeschätzt, sodass keinerlei Gründe für einen Rückbau vorliegen“, so der Fraktionsvorsitzende Lars Kelich.

Zur Diskussion um die Einrichtung von Badestellen entlang der Ihme erklärt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Lars Kelich: „Es scheint sich zu einem neuen Politikstil zu entwickeln, dass Pläne öffentlich vorgestellt werden, ohne dass mit den Betroffenen vorher das Gespräch gesucht wird. Dabei sollte man sich zunächst mit den Fakten auseinandersetzen, bevor man baden geht.“

Die Arbeit für Vielfalt und Toleranz sowie gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gehört zu den erklärten Schwerpunkten der politischen Arbeit der SPD-Ratsfraktion. „Wir sehen es als unsere politische Aufgabe an, dafür zu sorgen, dass allen Menschen, die in Hannover leben, die Leistungen und Angebote unserer Stadt gleichermaßen zugänglich sind“, stellt Lars Kelich, Frakt...

„Die Aufkündigung des Ampelbündnisses seitens des Bündnis 90/Die Grünen ist nicht nur aus politischer Sicht ein falsches Signal – auch für eine mögliche Neuauflage des Bündnisses nach der Kommunalwahl –, sondern ebenso ein Schlag ins Gesicht für alle Hannoveranerinnen und Hannoveraner, die zurecht von der Politik erwarten können, insbesondere in diesen schwierigen Zeiten geschlossen die Problem...

„Die Sicherung von Arbeitsplätzen, Entgelt und der Übernahme von Auszubildenden sind ein wichtiges Signal für die städtischen Beschäftigten in dieser schweren Zeit“, erklären Bruno Gill und Jens Menge, die personal- und finanzpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion übereinstimmend: „Zugleich sichert der neue Tarifvertrag der Verwaltung ein hohes Maß an Flexibilität bei Vergaben und bei der Di...

Die Ankündigung der Stadtverwaltung, die pandemiebedingte Aussetzung der Nutzungsgebühren für Sportstätten bis Ende September zu verlängern, wird von der SPD-Ratsfraktion Hannover ausdrücklich begrüßt: „Das ist eine wichtige unbürokratische Hilfe für die von den Auswirkungen der Pandemie geplagten Sportvereine, die ihnen unmittelbar zu Gute kommt“, sind sich Kerstin Klebe-Politze, Vorsitzende d...