Die Arbeit für Vielfalt und Toleranz sowie gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gehört zu den erklärten Schwerpunkten der politischen Arbeit der SPD-Ratsfraktion. „Wir sehen es als unsere politische Aufgabe an, dafür zu sorgen, dass allen Menschen, die in Hannover leben, die Leistungen und Angebote unserer Stadt gleichermaßen zugänglich sind“, stellt Lars Kelich, Frakt...

„Die Aufkündigung des Ampelbündnisses seitens des Bündnis 90/Die Grünen ist nicht nur aus politischer Sicht ein falsches Signal – auch für eine mögliche Neuauflage des Bündnisses nach der Kommunalwahl –, sondern ebenso ein Schlag ins Gesicht für alle Hannoveranerinnen und Hannoveraner, die zurecht von der Politik erwarten können, insbesondere in diesen schwierigen Zeiten geschlossen die Problem...

„Die Sicherung von Arbeitsplätzen, Entgelt und der Übernahme von Auszubildenden sind ein wichtiges Signal für die städtischen Beschäftigten in dieser schweren Zeit“, erklären Bruno Gill und Jens Menge, die personal- und finanzpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion übereinstimmend: „Zugleich sichert der neue Tarifvertrag der Verwaltung ein hohes Maß an Flexibilität bei Vergaben und bei der Di...

Die Ankündigung der Stadtverwaltung, die pandemiebedingte Aussetzung der Nutzungsgebühren für Sportstätten bis Ende September zu verlängern, wird von der SPD-Ratsfraktion Hannover ausdrücklich begrüßt: „Das ist eine wichtige unbürokratische Hilfe für die von den Auswirkungen der Pandemie geplagten Sportvereine, die ihnen unmittelbar zu Gute kommt“, sind sich Kerstin Klebe-Politze, Vorsitzende d...

„Es stellt eine wichtige Unterstützung für die Normalisierung des Schulbetriebs dar, dass das Land den Einbau von Luftfiltern mit einem Förderprogramm unterstützt“, erklärt Lars Kelich, der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion: „Einen Ratsbeschluss für den Abruf der Fördermittel halten wir nicht für notwendig.“

„Eine Lösung für den Weißekreuzplatz, den Raschplatz und den Andreas-Hermes-Platz kann nur aus einer Verbindung von sozial- und ordnungspolitischen Maßnahmen bestehen“, erklären Jens Menge und Robert Nicholls, ordnungs- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Die SPD begrüße deshalb die Maßnahmen der Stadtverwaltung zur Lösung der Nutzungskonflikte auf diesen zentralen Plätzen.

Zum Kompromiss der Partnerschaft aus SPD, Grünen und FDP zur Einrichtung der sogenannten Experimentierräume in der Innenstadt erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Lars Kelich: „Der Kompromiss zur Einrichtung von Experimentierräumen in der Innenstadt zeigt, dass unser Ampel-Bündnis handlungsfähig und in der Lage ist, solche schwierigen Situationen zu meistern. Entstanden ist diese missliche Lage...

Als einen großen Schritt hin zu mehr Inklusion bewertet die SPD-Ratsfraktion die Einführung von Poolmodellen an hannoverschen Grundschulen. „Binnen weniger Monate ist es der Verwaltung gelungen, mit der Region Hannover klare Vereinbarungen zu treffen, um Schulassistenzen effektiv und zum Nutzen aller Schülerinnen und Schüler einzusetzen“, begrüßt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Ratsfrakti...

Auf Initiative des Europäischen Parlaments hat sich die EU zur „LGBTIQ Freedom Zone“ erklärt, um sich deutlich gegen die zunehmende Diskriminierung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Personen zu positionieren. Die SPD-Ratsfraktion Hannover greift dies jetzt in einem Antrag auf und möchte Hannover zur ersten LGBTIQ-Freiheitszone in Deutschland machen.

Deutsche Großstädte wie Hannover sind begehrt wie lange nicht. Dies spricht einerseits für die Attraktivität der Städte, stellt sie aber vor große Herausforderungen. Insbesondere der angespannte Wohnungsmarkt erfordert weiteren & zügigen Handlungsbedarf.